Jahresrückschau 2009

Kooperation mit der Norwich Law School an der University of East Anglia (UEA) wird fortgeführt

Die Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Richterakademie und der Norwich Law School an der University of East Anglia (UEA) wird fortgeführt. Dozenten der rechtswissenschaftlichen Fakultät der traditionsreichen englischen Universität haben bereits in der Vergangenheit als Referenten an den von der Deutschen Richterakademie veranstalteten englischsprachigen Tagungen mitgewirkt, die der Vermittlung der englischen Rechtssprache und eines Einblicks in das System des Common Law gewidmet sind.

Die Deutsche Richterakademie freut sich, dass mit Dr. Stathis Banakas jetzt ein international renommierter Experte auf dem Gebiet des internationalen Zivilrechts als neuer Hauptreferent gewonnen werden konnte. Gemeinsam mit ihm soll die stark nachgefragte Seminarreihe um ein Modul für Fortgeschrittene („English Law III“) erweitert werden.

Men in Trees

Spektakulär war der Eindruck, den die Baumkletterer im Wustrauer Schlosspark bei Ihrer Arbeit in luftiger Höhe hinterließen. Bei der Aktion handelte es sich jedoch nicht um eine Performance. Der Einsatz gehörte vielmehr zur  gärtnerischen Pflege des beeindruckenden alten Baumbestands in dem Mitte des 19. Jahrhunderts vermutlich unter Mitwirkung von Peter Joseph Lenné angelegten Gutspark, der - direkt am Ufer des Ruppiner Sees gelegen - zum Gelände der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie gehört.

Die Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie ist hingegen unverkennbar in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts geplant und errichtet worden. Das Gebäudeensemble im Trierer Stadtteil Heiligkreuz gilt nicht nur unter Architekten als „Juwel“. In der Region Trier-Luxemburg stellt es ein einzigartiges und gelungenes Beispiel für ein sich harmonisch in die Landschaft einfügendes Bauwerk aus einem architektonisch häufig unterschätzten Jahrzehnt dar. Die jetzt erfolgte umfassende Neugestaltung der Grün- und Außenanlagen bringt die Weitläufigkeit der großzügig geplanten Gebäudeteile wieder voll zur Geltung.

Besuch des kroatischen Justizstaatssekretärs in der Tagungsstätte Trier

Mit Unterstützung der EU-Gremien baut Kroatien eine unabhängige Justizakademie auf. Großen Anklang findet bei den Verantwortlichen im kroatischen Justizministerium die Arbeit und Organisation der Deutschen Richterakademie. Justizstaatssekretär Drazen Bosnjakovic besuchte jetzt - begleitet von der Direktorin der Kroatischen Justizakademie, Ivana Goranić, und Novosel Barica vom Kroatischen Justiz-ministerium – die Tagungsstätte der Deutschen Richterakademie in Trier und ließ sich von Akademiedirektor Frank Jüttner über die Erfahrungen bei der Durchführung des Jahresprogramms, die Zusammenarbeit mit den Justizverwaltungen und die Rahmenbedingungen in den beiden Häusern der Deutschen Richterakademie in Trier und Wustrau berichten.

Bangkok meets Wustrau – Der Präsident des Obersten Verwaltungsgerichts des Königreichs Thailand informiert sich über die Arbeit der Deutschen Richterakademie

Prof. Dr. Ackaratorn Chularat, Präsident des Obersten Verwaltungsgerichts des Königreichs Thailand, leitete eine Delegation von Vertretern des höchsten thailändischen Verwaltungsgerichts, die sich in der Tagungsstätte Wustrau über die Arbeit der Deutschen Richterakademie informiert hat.

Im Rahmen einer Kooperation der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Office of the Administrative Court hielten sich die Gäste aus Bangkok auf einer Studien- und Informationsreise in Deutschland auf. Die Kooperation dient vor allem der Förderung des Rechtsdialogs zwischen Thailand und Deutschland und der Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit, eines sehr jungen Gerichtszweigs in Thailand. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehören die Heranführung der thailändischen Jurisdiktion an internationale Standards und die Fortbildung der Richterinnen und Richter.

In Wustrau berichteten Akademiedirektor Frank Jüttner und Verwaltungsleiterin Christiane Uckrow der Delegation insbesondere über die inhaltliche Zusammensetzung des Fortbildungsangebots an der Deutschen Richterakademie und die Zusammenarbeit der Justizverwaltungen des Bundes und der Länder bei der Erarbeitung des Jahresprogramms. Beeindruckt zeigten sich die Gäste aus Thailand auch von der Atmosphäre, in der die Tagungen im historischen Zietenschloss in Wustrau stattfinden.

Vietnams Vizejustizministerin besucht die Tagungsstätte Wustrau

Eine hochrangige Delegation vietnamesischer Justizvertreter hat die Tagungsstätte der Deutschen Richterakademie in Wustrau besucht. Angeführt wurde die Delegation von Vizejustizministerin Dr. Nguyen Thuy Hien. Die Gäste aus dem Fernen Osten befanden sich auf Einladung des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland, der der Vertiefung des zwischen beiden Ländern gepflegten Rechtsstaatsdialogs dient. Neben Stationen in Berlin beim BMJ, der Senatsjustizverwaltung, der Bundesnotarkammer und dem Deutschen Richterbund standen auch Besuche beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sowie beim Bundesgerichtshof und der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe auf dem Programm.

In Wustrau führten die Juristen aus Vietnam mit dem Direktor der Deutschen Richterakademie, Frank Jüttner, und Verwaltungsleiterin Christiane Uckrow ein Fachgespräch zur Fortbildung der Richterinnen und Richter und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Deutschland und ließen sich über die inhaltliche Ausgestaltung des Fortbildungsprogramms und die Rahmenbedingungen in der Wustrauer Tagungsstätte informieren. Der Austausch zu Fortbildungsfragen soll unter Einbindung der vietnamesischen Justizakademie und des für Fragen der Richterfortbildung zuständigen Obersten Volksgerichts vertieft werden.

Initiative des BMJ zur Förderung von Reformvorhaben in der türkischen Justiz
Arbeitsbesuch von Mitgliedern der Programmkonferenz der Deutschen Richterakademie in Ankara

Im Rahmen eines zwischen dem Bundesministerium der Justiz und dem türkischen Justizministerium vereinbarten Zweijahresprogramms, das dem Austausch auf dem Gebiet der Gesetzgebung und der Ausbildung von Richterinnen und Richtern sowie der Förderung der Rechtshilfe dient, hat jetzt ein erster durch das BMJ initiierter Arbeitsbesuch einer deutschen Delegation in der Türkei stattgefunden. Zentrales Thema waren Fragen zur rechtlichen Stellung der Richterinnen und Richter in Deutschland und der Türkei unter besonderer Berücksichtigung ihrer Aus- und Fortbildung. An den Gesprächen in Ankara, zu denen u.a. der stellvertretende Staatssekretär im türkischen Justizministerium, der Präsident des türkischen Kassationshofs Yargitay und der Präsident der neu gegründeten türkischen Justizakademie eingeladen hatten, nahmen auf deutscher Seite die vom BMJ und den bayerischen und berlin-brandenburgischen Justizverwaltungen in die Programmkonferenz der Deutschen Richterakademie entsandten Mitglieder sowie der stellvertretende Leiter der nordrhein-westfälischen Justizakademie und der Direktor der Deutschen Richterakademie teil.

Im Mittelpunkt des intensiven Erfahrungsaustauschs standen insbesondere die durch das BMJ geförderten Reformvorhaben der türkischen Justiz und Fragen der richterlichen Unabhängigkeit, mit denen sich die Türkei auch vor dem Hintergrund des angestrebten EU-Beitritts zu befassen hat. Ein Ergebnis der Reformbestrebungen ist u.a. die Gründung der den Mitgliedern der deutschen Delegation vorgestellten türkischen Justizakademie, die der Aus- und Fortbildung der türkischen Richterinnen und Richter und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte gewidmet ist.

Die Leiterin der deutschen Delegation, Ministerialrätin Sabine Hilgendorf-Schmidt (BMJ), konnte den türkischen Gesprächspartnern eine Fortführung des Dialogs auf Expertenebene in Aussicht stellen. Die zwischen den Fortbildungsverantwortlichen beider Länder geknüpften Kontakte könnten zudem bereits erste Früchte in einem deutsch-türkischen Richterseminar tragen, dessen Durchführung in der Tagungsstätte der Deutschen Richterakademie in Wustrau ins Auge gefasst wird.

20 Jahre friedliche Revolution

Die friedliche Revolution, mit der sich Bürgerinnen und Bürger in der DDR vor 20 Jahren gegen Bevormundung und Diktatur zur Wehr gesetzt und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten den Weg geebnet haben, war Thema einer vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz in Wustrau veranstalteten Tagung, in der auch Zeitzeugen ihre Eindrücke und Erlebnisse vor und nach der Wende dargestellt und diskutiert haben.

Der - inzwischen pensionierte - Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche, Christian Führer, schilderte in seinem lebendigen und berührenden Eröffnungsvortrag, der die ermutigende und tragende Kraft des Glaubens spürbar werden ließ, die Entwicklung von den ersten Friedensgebeten zu Anfang der 1980er Jahre hin zu den Montagsdemonstrationen des Jahres 1989, die am 9. Oktober - dem aus Sicht Pfarrer Führers „alles entscheidenden Tag“ - den Höhepunkt des Aufbegehrens gegen Unterdrückung und Staatswillkür erlebt haben.

Der erste demokratisch gewählte Ministerpräsident der DDR, Dr. Lothar de Maiziére, erinnerte sich in seinem Vortrag an seine Arbeit für den Runden Tisch und die freien Wahlen zur Volkskammer im Jahr 1990. „Die beste Staatssicherheit ist die Rechtssicherheit“ - dieser Satz auf dem Transparent bei einer Demonstration sei auch für ihn zu einer Leitlinie geworden.

„Die DDR war zu einem Volk der Flüsterer geworden, wo jeder überlegen musste, was er wo sagte“, beschrieb Rainer Eppelmann, zu DDR-Zeiten einer der bekanntesten Oppositionellen und Regimekritiker die Angst der Menschen vor dem Staatsapparat. Zugleich forderte er - insbesondere in den Schulen - einen gewissenhafteren Umgang mit der DDR-Geschichte. Eppelmann, in der Regierung Lothar de Maiziéres letzter Verteidigungsminister der DDR, erinnerte daran, dass in einer Umfrage unlängst 30 Prozent der Befragten nicht den Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie haben erklären können. „Das kann uns nicht kalt lassen.“

Arbeitsbesuche internationaler Delegationen in Trier und Wustrau

Das Tagungsangebot der Deutschen Richterakademie genießt auch international hohes Ansehen und wird als beispielhaftes Programm zur justiziellen Fortbildung angesehen. Vertreter zahlreicher Justizverwaltungen nutzen daher gerne die Möglichkeit, sich bei Besuchen in Trier und Wustrau über die Arbeit der Deutschen Richterakademie zu informieren. Binnen einer Woche waren jetzt gleich drei hochrangig besetzte Delegationen aus Kroatien, Russland und Tadschikistan zu Gast in den Tagungsstätten in Trier und Wustrau.

In Trier konnten Akademiedirektor Frank Jüttner und Verwaltungsleiterin Andrea Meyer den Beirat der kroatischen Justizakademie begrüßen. Die Delegation, der der Präsident des obersten Gerichtshofs, Branko Hravatin, die Vorsitzende des Rechtsausschusses im kroatischen Parlament und frühere Justizministerin, Ana Lovrin, sowie die Direktorin der kroatischen Justizakademie, Ivana Goranic, angehörten, befand sich auf Einladung der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland und Luxemburg. Beeindruckt zeigten sich die Gäste sowohl von der Einrichtung der Trierer Tagungsstätte als auch von den Inhalten der im Jahresprogramm der Deutschen Richterakademie angebotenen Tagungen. Der Erfahrungsaustausch zwischen der noch im Aufbau befindlichen Justizakademie in Zagreb und der Deutschen Richterakademie soll im Rahmen des von der IRZ betreuten Twinning-Projekts fortgesetzt werden.

Zu einem zweiwöchigen Seminar der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung hielten sich Beamte der russischen Justizverwaltung in Berlin auf. Neben Stationen beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt und bei verschiedenen Gerichten und Justizeinrichtungen in Berlin und Brandenburg besuchte die von Vizejustizminister Aleksey Velichko angeführte Delegation auch die Tagungsstätte der Deutschen Richterakademie

in Wustrau. Akademiedirektor Frank Jüttner und Verwaltungsleiterin Christiane Uckrow informierten insbesondere über die Entwicklung des Fortbildungsprogramms und die Zusammenarbeit mit den Justizverwaltungen des Bundes und der Länder. Die Fachgespräche wurden ergänzt durch eine Besichtigung des Zieten-Schlosses, des Sitzes der Wustrauer Tagungsstätte, bei dem sich die russischen Gäste auch über die bei den Seminaren eingesetzte Tagungstechnik informierten.

Die Wustrauer Tagungsstätte war auch Ziel des Arbeitsbesuchs einer Delegation von Richterinnen und Richtern aus Tadschikistan, die sich auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit in Deutschland aufhielten. Mitglied der Delegation war auch die Direktorin des Richterfortbildungszentrums beim tadschikischen Justizrat, Kanoat Khamidova. Die tadschikischen Kolleginnen und Kollegen informierten sich in Wustrau insbesondere über die Ausrichtung der Fachtagungen sowie der interdisziplinären und verhaltensorientierten Seminare, die an der Deutschen Richterakademie angeboten werden.

Die bulgarische Justizministerin besucht die Tagungsstätte Trier

Ihr erster Deutschlandbesuch als bulgarische Justizministerin führte Margarita Popova in die Tagungsstätte der Deutschen Richterakademie in Trier. Frau Ministerin Popova nahm auf Einladung der Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) als Gast an einer von der brandenburgischen Justizverwaltung veranstalteten Tagung zu Fragen der Verwaltungsaufgaben bei Gerichten und Staatsanwaltschaften teil. Anlässlich eines Empfangs im Trierer Rathaus trug sich Frau Popova ins Gästebuch der Stadt Trier ein und tauschte sich mit Bürgermeister Georg Bernarding über die Rolle Triers als Behördenstandort und Sitz wichtiger Justizeinrichtungen aus.

Margarita Popova kennt die Häuser der Deutschen Richterakademie in Trier und Wustrau von früheren Aufenthalten, bei denen Sie als Staatsanwältin und Sprecherin des bulgarischen Generalstaatsanwalts an den für internationale Gäste geöffneten Tagungen teilgenommen hat. Die Deutsche Richterakademie fühlt sich geehrt, dass Frau Ministerin Popova die Arbeit und das Angebot der Akademie auch in ihrem neuen Amt mit Interesse verfolgt und der DRA freundschaftlich verbunden bleibt.