Jahresrückschau 2019
25-jähriges Dienstjubiläum in der Tagungsstätte Trier
Im Kreise seiner Kolleginnen und Kollegen feierte der Hausmeister der Tagungsstätte Trier, Herr Erwin Knippel, am 30. November 2019 sein 25-jähriges Dienstjubiläum.
In Vertretung von Direktor Dr. Jaggi würdigte Verwaltungsleiterin Andrea Meyer den Jubilar, der sich seit dem 01.03.1996 mit besonderer Kompetenz und großem Engagement um alle technischen Belange und Herausforderungen in der Tagungsstätte Trier kümmert. Sie übermittelte die Anerkennung der rheinland-pfälzischen Landesregierung und überreichte eine von Justizminister Herbert Mertin unterzeichnete Dankesurkunde.
Verwaltungsleiterin Andrea Meyer und Personalratsvorsitzende Katja Plein-Füssel dankten Herrn Knippel für die geleistete Arbeit, seine Kollegialität und seine Treue zur Deutschen Richterakademie. Die Anwesenden stießen gerne auf das Wohl des Jubilars an.
Austausch mit der taiwanesischen Justizakademie in Taipeh
Die richterliche und staatsanwaltschaftliche Fortbildung in der Bundesrepublik Deutschland stand im Mittelpunkt des Besuches aus Taiwan in der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie am 15. November 2019. Zwei Staatsanwälte von der Academy for the Judiciary in Taiwan besichtigten im Rahmen eines Austauschprogramms des Landes Rheinland-Pfalz und der Universität Trier mit der Akademie in Taipeh die Tagungsstätte Trier. Sie wurden von Verwaltungsleiterin Meyer als Vertreterin von Herrn Direktor Dr. Jaggi herzlich willkommen geheißen.
Die Gäste interessierten sich für die Organisation der Fortbildung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in Deutschland. Frau Meyer erläuterte die juristische Aus- und Fortbildung in Deutschland, mit einem Schwerpunkt auf der Arbeit der Deutschen Richterakademie. Bei jährlich rund 150 Fortbildungsveranstaltungen könnten etwa 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Akademietagungen besuchen. Die Auslastung der Akademietagungen mit über 90 % zeige, wie gut das Programm angenommen werde. Staatsanwältin Wu und Oberstaatsanwalt Liao zeigten sich auch von den Räumlichkeiten der Tagungsstätte und der angebotenen Verpflegung angetan.
EJTN Aus- und Fortbilder in Trier
Unter der Leitung von Jaroslav Opravil, dem Course Direktor Language & Judical Training der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier, besuchte eine neunköpfige Delegation von Aus- und Fortbildern im Rahmen der EJTN Austauschwoche 2019 die Deutsche Richterakademie, Tagungsstätte Trier. In Vertretung des Direktors Dr. Jaggi begrüßte Verwaltungsleiterin Meyer die Referentinnen und Referenten aus Mazedonien, Albanien, Litauen, Griechenland, Belgien, Portugal und Italien in der Tagungsstätte.
Im Mittelpunkt des Besuchs stand der Austausch über die Aus- und Fortbildung von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in den jeweiligen Ländern. Auch über die Kriterien junger Juristen bei der Berufswahl wurde gesprochen. Die Besucher zeigten sich an der Programmzusammenstellung und der Auslastung der Deutschen Richterakademie sehr interessiert. Das Serviceangebot der Tagungsstätte Trier wurde als außerordentlich hochwertig und professionell empfunden.
Vernissage am 7. November 2019
Nach Abschluss der Baumaßnahmen im Schloss und längerer Ausstellungspause wurde am 7. November 2019 die Doppelausstellung der beiden in der Region lebenden Künstlerinnen Dagmar Theel und Birgit Tornow, die bereits zum zweiten Mail in der Tagungsstätte ausstellen, eröffnet.
Die zahlreich erschienenen Gäste wurden durch den Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stephan Jaggi begrüßt und in die Ausstellung „Zwei Farbwelten“ eingeführt. In der Begrüßungsansprache ging der Direktor besonders auf die Vielfältigkeit der beiden Künstlerinnen, die in ihren Bildern und Skulpturen zum Ausdruck kommt, ein.
Die beiden Künstlerinnen zeigten sich überwältigt von den so zahlreich erschienenen Gästen und bedankten sich für das große Interesse an ihrer Ausstellung.
Musikalisch umrahmt wurde die Vernissage von den Pauline Schubach am Klavier und Dorothea Döring an der Flöte.
Anschließend konnten die Besucher die rund 100 ausgestellten Kunstwerke näher in Augenschein nehmen und mit den Künstlerinnen ins Gespräch kommen.
Bei kleinen kulinarischen Leckerbissen, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Richterakademie zubereitet wurden, klang die Vernissage kommunikativ aus.
Festliche Eröffnung der Ausstellung „CREARE“ der Künstlerin Sabine Horras-C. in der Tagungsstätte Trier.
Mit einer sehr gut besuchten Vernissage wurde am 24. Oktober 2019 die neue Ausstellung der aus Trier stammenden und in Trier lebenden und arbeitenden Künstlerin Sabine Horras-C. in der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie eröffnet. Vorgestellt wurden Skulpturen und Gemälde der bekannten Künstlerin, die bereits mehrfach ihre Werke in Einzelausstellungen, unter anderem in München und Bonn präsentiert hat.
In den Mittelpunkt seiner Begrüßungsansprache stellte der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stephan Jaggi das Motto der Ausstellung „CREARE“ und zwar das Tun, das künstlerische Schaffen. Es handele sich hierbei, so Dr. Jaggi, um eine ermutigend zupackende und lebensbejahende Herangehensweise, die zum Ausdruck bringe, dass der individuelle Mensch nicht nur Spielball äußerer Kräfte sei, sondern durch Aktivität und Initiative die Möglichkeit habe, Dinge zu verändern und eigene Vorstellungen zu realisieren.
In das Werk von Sabine Horras-C. führte fachkundig und einfühlsam die Kunstlehrerin Margit Schäfer ein, für einen bezaubernden musikalischen Rahmen sorgte die Gitarristin Liv Schwickerath und Maria-Doro Brandt setzte Höhepunkte durch die eindrucksvolle Präsentation verschiedener Gedichte.
Im Anschluss an diese gelungene Einführung nahmen die rund 100 Gäste die ausgestellten Kunstwerke näher in Augenschein und diskutierten, bei Getränken und einem wunderbaren Buffet aus der Küche der Tagungsstätte der Deutschen Richterakademie, angeregt mit der Künstlerin und miteinander.
Informationsabend der IHK Trier zur Integration von Flüchtlingen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
Die Tagung „Grundlagen des Ausländerrechts einschließlich Überblick zum Flüchtlingsrecht für Verwaltungsrichterinnen und -richter“ bot erneut die Gelegenheit für die Industrie- und Handelskammer Trier (IHK), in der Deutschen Richterakademie ihre Bemühungen und Erfolge zur Integration von Flüchtlingen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt vorzustellen. IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Jan Glockauer referierte gemeinsam mit der Bereichsleiterin des DIHK in Berlin Dr. Sandra Hartig am 16.10.2019 über Hintergründe, rechtliche Grundlagen und Konzepte zur Integration von Geflüchteten in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Dabei stellten beide die positive Entwicklung, die dieser Geschäftsbereich seit 2015 genommen hat, dar und belegten an vielen Beispielen die gelungenen Maßnahmen. In der anschließenden Diskussion mit interessierten Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichtern gingen Frau Dr. Hartig und Herr Dr. Glockauer auf zahlreiche weitere Punkte, wie die Frage nach einer gesetzlichen Regelung der Fachkräftezuwanderung und zukünftige Herausforderungen der Integration, ein. Abgerundet wurde der Informationsabend durch Gespräche in kleiner Runde. Der Tagungsleiter Armin Horn und alle Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmer waren sich am Ende der Veranstaltung einig, dass dieser Informationsabend unbedingt fortgesetzt werden soll.
Festliche Eröffnung der Ausstellung „Secret Life“ der Künstlerin Stefanie Ahlbrecht in der Tagungsstätte Trier.
Mit einer festlichen Vernissage wurde die neue Ausstellung der in Siersburg lebenden und arbeitenden Künstlerin Stefanie Ahlbrecht am 29.08.2019 in der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie eröffnet. Die Ausstellung zeigt großformatige Gemälde der Künstlerin, die bereits mehrfach ihre Werke in Einzelausstellungen, unter anderem in Frankreich, Berlin und Chisinau, präsentieren konnte.
In seiner Begrüßungsansprache betonte der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stephan Jaggi, dass Frau Ahlbrecht eine sehr spannende Künstlerin sei, die in Saarlouis geboren wurde, in Frankreich zur Schule ging und mehrere Jahre in Bahrain, Libyen sowie der Republik Moldau gelebt und gearbeitet hat. So, wie Frau Ahlbrecht Jahre ihres Lebens an ungewöhnlichen Orten verbracht habe, strahle auch ihre Kunst eine Exotik aus, die geheimnisvoll und anziehend sei und den Betrachter zu persönlichem Engagement und persönlicher Interpretation anrege. Frau Ahlbrecht bedankte sich in ihrer Rede für die Gastfreundschaft der Deutschen Richterakademie und stellte den Besuchern einfühlsam und mit viel Poesie ihre Arbeiten vor. Im Anschluss folgte ein Abend reger Unterhaltung, wie immer begleitet von Wein und Häppchen aus der Küche der Deutschen Richterakademie.
Einen Zeitungsbericht zur Finanzierung der Deutschen Richterakademie durch den Bund finden Sie in folgendem Link: Artikel
Erich Töpperwien nach 24 Jahren als Tagungsleiter verabschiedet
Der ehemalige Direktor der Deutschen Richterakademie Erich Töpperwien war der Akademie nicht nur in dieser Leitungsfunktion, die er von 1988 bis 1991 innehatte, eng verbunden – er blieb ihr als Tagungsleiter der hochgeschätzten Tagung „Von innen und außen betrachtet: Richterbilder in Deutschland und in Europäischen Nachbarstaaten“ 24 Jahre lang treu! Im Rahmen einer kleinen Feierstunde inmitten der Seminargruppe dankte Verwaltungsleiterin Andrea Meyer in Vertretung für Direktor Dr. Jaggi Herrn Töpperwien für dieses außergewöhnliche Engagement, denn mit der aktuellen Tagung nahm er seinen Abschied als Tagungsleiter.
Seit 1995 hat Herr Töpperwien mit seinem Engagement und seinen wertvollen internationalen Kontakten für das Gelingen dieser stets hochkarätig besetzten Tagung gesorgt. So würdigte das Niedersächsische Justizministerium als Organisator der Tagung und zugleich ehemaliger Dienstherr diese großartige Leistung. Im Jahre 2010 trat er seinen wohlverdienten Ruhestand an, der ihn aber nicht daran hinderte, weitere 9 Jahre die Tagungsleitung der „Richterbilder“ zu übernehmen.
Durch seine stets freundliche und hilfsbereite Art erlangte und erhielt sich Herr Töpperwien den Respekt und die Anerkennung sowohl bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Akademien als auch bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Sein sympathisches Wesen und sein unermüdliches Kümmern wurden hoch geschätzt. Für die nun auch akademiefreie Zeit wünschte Frau Meyer vor allem Gesundheit, Zufriedenheit und sprach die Hoffnung aus, sich im Rahmen anderer Veranstaltungen gesund und munter wieder zu sehen. Und eingedenk der engen Verbundenheit zur Trierer Tagungsstätte mitten in der von ihm sehr geschätzten Weinregion überreichte sie seinen Lieblingswein als kleines Dankeschön.
Herr Töpperwien war sichtlich berührt, bedankte sich sehr für die Würdigung seiner Verdienste und schilderte ein paar Ereignisse aus seiner Akademieleitungszeit kurz vor der Wende sowie aus den Tagungen. Er betonte den Spaß und die Freude bei diesen Arbeiten und auch wie gern er die Akademien aufgesucht habe.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer honorierten die Person und die Verdienste mit minutenlangem Applaus; die Erinnerungsfotos werden uns noch lange an die schöne gemeinsame Zeit erinnern.
Besuch der Delegation aus dem Senegal
Eine zehnköpfige Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern des Justizministeriums (Abteilung Strafrecht), einer Strafvollzugsbehörde und der Richterhochschule aus dem Senegal besuchte am 13. Juni 2019 die Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie.
Der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stephan Jaggi und die Verwaltungsleiterin der Tagungsstätte Birgit Maaß begrüßten die Gäste herzlich. Nach einer Führung durch die Räumlichkeiten der Tagungsstätte erläuterte Akademiedirektor Dr. Jaggi die Funktion und Arbeit der Akademie und schilderte die wesentlichen Grundzüge der Fortbildung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in der Bundesrepublik Deutschland.
Die senegalesische Delegation zeigte reges Interesse an der Richterfortbildung in der Bundesrepublik Deutschland und es entwickelte sich ein angeregter Meinungsaustausch über zahlreiche Fragen der Aus- und Fortbildung.
Der Besuch fand im Rahmen eines von der Deutschen Stiftung für internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) organisierten Programms im Rahmen einer Auftaktveranstaltung der Kooperation mit dem Senegal zu dem Thema „Strafrecht, Strafvollzug und Richterfortbildung“ statt.
Amtswechsel des Direktors der Deutschen Richterakademie
Im Rahmen eines Festaktes in der Tagungsstätte Wustrau wurde durch den brandenburgischen Justizminister Stefan Ludwig, den rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin und die schleswig-holsteinische Justizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack am 29. Mai 2019 der Richter am Landgericht Dr. Stefan Tratz als Direktor der Deutschen Richterakademie verabschiedet und sein Nachfolger, Richter am Oberlandesgericht Dr. Stephan Jaggi, als neuer Direktor eingeführt.
Die Justizminister betonten die große Bedeutung der Deutschen Richterakademie für die Fortbildung aller bundesdeutschen Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Der brandenburgische Justizminister dankte dem scheidenden Direktor Dr. Stefan Tratz für seine vierjährige Amtszeit, seine Verdienste bei der Weiterentwicklung des Fortbildungsprogrammes und den weiteren Ausbau der internationalen Kontakte. Darüber hinaus lobte der Justizminister die Verdienste des bisherigen Direktors bei der weiteren baulichen Erhaltung und Modernisierung der Tagungsstätte Wustrau. So wurde während seiner Amtszeit die Fassade des Schlosses erneuert und der Ausbau des Dachgeschosses mit neuen Tagungsräumen – insbesondere Kleingruppenarbeitsräumen - geplant und nahezu abgeschlossen.
Dr. Stefan Tratz dankte sämtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beider Tagungsstätten für die gute Zusammenarbeit. Er wird zukünftig als Richter am Oberlandesgericht Bamberg arbeiten.
Sein Nachfolger, Dr. Stephan Jaggi, stammt aus Schleswig-Holstein. Dr. Jaggi ist Absolvent der renomierten Yale Law School. Er arbeitete zunächst als Rechtsanwalt in Brüssel, bevor er als Richter in der schleswig-holsteinischen Justiz an mehreren Standorten, zuletzt am Oberlandesgericht Schleswig, tätig war. Von 2013 bis 2017 war Dr. Jaggi als Juraprofessor an der Peking University School of Transnational Law im chinesischen Shenzhen tätig.
Dr. Jaggi möchte neue Ideen einbringen und einen Schwerpunkt beim Ausbau des interdisziplinären Fortbildungsprogramms setzen. Er hob hervor, dass er an beiden Tagungsstätten der Deutschen Richterakademie in Trier und in Wustrau hoch motivierte Teams übernommen habe und sich auf die Zusammenarbeit sehr freue.
Der Festakt, der im Anschluss an die 2. Programmkonferenz stattfand, wurde durch die Grußworte der Ministerialdirektorin Gabriele Niedradzik vom Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz und des Ministerialdirektors des Bayrischen Staatsministeriums der Justiz Prof. Dr. Frank Arloth bereichert.
Schließlich zeigte die Anwesenheit zahlreicher Gäste aus Justiz und Politik des In- und Auslandes die hohe Wertschätzung, die die Deutsche Richterakademie auch über die Grenzen der Bundsrepublik hinaus genießt.
Die nachfolgenden Links enthalten Zeitungsartikel zum Amtswechsel am 31.05.2019: Artikel 1 ; Artikel 2
Arbeitsbesuch der Niedersächsischen Justizministerin Barbara Havliza in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie
Über die Fortbildung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte informierte sich die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza bei einem Besuch der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie.
Justizministerin Havliza wurde am 23. Mai 2019 durch den Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz sehr herzlich im Zieten-Schloss willkommen geheißen. Der Besuch der Ministerin sei eine große Ehre für die Fortbildungseinrichtung. Die Deutsche Richterakademie würde jährlich von rund 5.000 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten zu einwöchigen Fortbildungsveranstaltungen besucht. Im Jahr 2018 sei die Deutsche Richterakademie mit insgesamt 91,9 % ausgelastet gewesen. Die Tagungsstätte Wustrau habe sogar eine Auslastung von 95,5 % erreicht. Akademiedirektor Dr. Tratz informierte Ministerin Havliza auch über den Stand des Ausbaus des Dachgeschosses des Schloss-Gebäudes, bei dem weitere Seminar- und Kleingruppenräume entstehen würden. Hierbei investierten die Träger der Deutschen Richterakademie, darunter auch das Bundesland Niedersachsen, rund eine Million Euro in die Optimierung der richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Fortbildung.
Nach einer Führung durch die Räumlichkeiten der Tagungsstätte durch Direktor Dr. Tratz besuchte Justizministerin Havliza die Fortbildungsveranstaltung „Der Umgang mit querulatorischen Persönlichkeiten und Einschätzung von Drohverhalten“, die durch das Bundesland Rheinland-Pfalz organisiert worden war. Justizministerin Hawliza zeigte sich nach diesem lebendigen Eindruck sehr angetan von der Qualität der Arbeit der Fortbildungseinrichtung.
Bei einem anschließenden Abendessen im festlich geschmückten Gartenpavillon des Zieten-Schlosses wurden die gewonnenen Eindrücke sowie weitere Aspekte der richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Fortbildung erörtert. An dem Abendessen nahmen auch die Tagungsleiterin und der Tagungsleiter der aktuell durchgeführten Seminare „Der Umgang mit querulatorischen Persönlichkeiten und Einschätzung von Drohverhalten“ und „Aktuelle Herausforderungen an die Rechtsprechung in Staatsschutzstrafsachen“ Frau Präsidentin des Landgerichts Angelika Blettner vom Landgericht Mainz und Herr Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dr. Jürgen Schäfer teil.
Am zweiten Tag des Besuchs referierte Justizministerin Havliza, die vor ihrer Berufung als Justizministerin Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf war, in der Tagung „Aktuelle Herausforderungen an die Rechtsprechung in Staatsschutzstrafsachen“ zum Thema „Staatsschutz aus dem Blickwinkel des Gesetzgebers und der Rechtspolitik“ und wirkte damit aktiv an der richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Fortbildung mit.
Traditioneller Seniorenkaffee im Zieten-Schloss der Tagungsstätte Wustrau
Zum Dank für die gute Zusammenarbeit lud die Tagungsstätte Wustrau auch in diesem Jahr wieder ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Seniorinnen und Senioren aus Wustrau zum traditionellen Seniorenkaffee in das Zieten-Schloss ein. Rund 45 Gäste folgten der Einladung. Akademiedirektor Dr. Stefan Tratz und Verwaltungsleiterin Birgit Maaß freuten sich über die große Resonanz und hießen alle Anwesenden sehr herzlich willkommen. Direktor Dr. Tratz führte weiter aus, die im Juni 2018 begonnenen Baumaßnahmen im Dachgeschoss des Schlossgebäudes könnten in diesem Sommer beendet werden. Im August 2019 wolle man die neu entstandenen Räumlichkeiten für den Tagungsbetrieb nutzen. Aufgrund der Bautätigkeit sei man mit dem traditionellen Seniorenkaffee etwas verspätet. Daher sei er froh, dass dennoch so viele der Einladung gefolgt seien, so Akademiedirektor Dr. Tratz. Aufgrund des Endes seiner Amtszeit müsse er sich aber mit der heutigen Veranstaltung auch verabschieden. Nach vier Jahren in Wustrau und in Trier kehre er in die Bayerische Justiz zurück. Er danke dem Seniorenverein und seiner Vorsitzenden Frau Minke für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren.
Sodann ergriff die Vorsitzende des Seniorenvereins Wustrau-Altfriesack Elfie Minke das Wort und dankte namens aller Anwesenden der Deutschen Richterakademie für die Gastfreundschaft. Besonders dankte sie Direktor Dr. Tratz für die sehr gute Kooperation in den vergangenen vier Jahren. Abschließend lud Verwaltungsleiterin Maaß den Seniorenverein im Dezember 2019 zu einem Adventskaffee in das Schloss ein. Dann würde sicherlich der neue Direktor die Anwesenden willkommen heißen.
Verabschiedung von Direktor Dr. Tratz in der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie
Im Rahmen einer Personalversammlung verabschiedete sich der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie. Nach einer vierjährigen Amtszeit kehrt Akademiedirektor Dr. Tratz turnusgemäß in die Bayerische Justiz zurück. Die Nachfolge als Direktor der Deutschen Richterakademie übernimmt Richter am Oberlandesgericht Dr. Stephan Jaggi aus Schleswig-Holstein.
In seinen Abschiedsworten vor der komplett versammelten Belegschaft der Tagungsstätte Trier dankte Direktor Dr. Tratz allen Anwesenden für die hervorragende Zusammenarbeit zum Wohle der Deutschen Richterakademie. Gemeinsam habe man die Deutsche Richterakademie in den letzten vier Jahren deutlich voran gebracht. Die Auslastung der Tagungen für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten läge mit einem Wert von 91,9 % nahe an einer Vollauslastung. Die durchschnittliche Bewertung der Seminare erreichte erstmals einen Rekordwert von hervorragenden 8,1 Punkten bei 9 möglichen Punkten. Die Anzahl der Tagungen der Deutschen Richterakademie mit seinen zwei Tagungsstätten in Trier und Wustrau sei aufgrund zahlreicher aktueller Entwicklungen erhöht worden. So habe man mit zusätzlichen Veranstaltungen auf die Herausforderungen der Migration und des Terrorismus reagiert. Auch die Digitalisierung der Justiz und die Stärkung der interkulturellen Kompetenz wären Themen zahlreicher Veranstaltungen gewesen. In der Tagungsstätte Trier konnten die in die Jahre gekommene Tagungstechnik, der Speisesaal und das Tagungsbüro erneuert worden. Die Weinstube sei in eine moderne Vinothek umgebaut worden. Diese Maßnahmen wären ohne die Einsatzbereitschaft und die gute Arbeit der Belegschaft nicht möglich gewesen. Am Ende seiner Ansprache versprach Akademiedirektor Dr. Tratz als „einfacher“ Tagungsteilnehmer nach Trier zurückzukommen.
Die Verwaltungsleiterin der Tagungsstätte Trier Andrea Meyer dankte Dr. Tratz für seinen Einsatz und die gute Zusammenarbeit in den vergangenen vier Jahren. Gemeinsam sei man zahlreiche Punkte angegangen und habe einige Probleme gemeinsam gelöst. Verwaltungsleiterin Andrea Meyer wünschte Dr. Tratz für die Zukunft alles Gute und hoffte, dass sich Dr. Tratz an die Zeit in Trier sehr gerne zurückerinnern würde. Gemeinsam mit dem Personalrat überreichte Frau Meyer dem scheidenden Direktor vier Drucke mit Motiven der Stadt Trier und einen Geschenkkorb mit Wein aus der Region. Die Vorsitzende des Personalrats Katja Plein-Füssel dankte Herrn Dr. Tratz im Namen der Belegschaft der Tagungsstätte Trier für sein Wirken und hieß den neuen Direktor Dr. Jaggi sehr herzlich willkommen.
Der ebenfalls anwesende Dr. Stephan Jaggi dankte allen Anwesenden für den herzlichen Empfang. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tagungsstätte Trier. Anschließend ging Herr Dr. Jaggi auf seinen bisherigen beruflichen Werdegang ein.
Gemeinsames Seminar der Polnischen Nationalen Hochschule für Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaft (KSSiP) und der Deutschen Richterakademie in der Tagungsstätte Wustrau
Zu einem rechtsvergleichend ausgerichteten Seminar trafen sind rund 40 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus Polen und Deutschland vom 13. bis 17. Mai 2019 in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie. Mit dieser durch das Bundesland Sachsen organisierte Veranstaltung wurde der kollegiale Austausch der Kolleginnen und Kollegen aus Polen und Deutschland fortgesetzt, der im Jahr 2015 mit einem Seminar in der Tagungsstätte Wustrau begründet und im Jahr 2017 mit einer Tagung in Lublin in Polen fortgesetzt wurde.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars wurden zu Beginn der Tagung durch den Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz und die Direktorin der Polnischen Nationalen Hochschule für Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaft, Frau Dr. habil. Malgorzata Manowska, willkommen geheißen. Akademiedirektor Dr. Tratz ging in seiner Begrüßungsansprache insbesondere auf die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland ein. Beide Staaten hätten eine gemeinsame Grenze von über 440 Kilometern. Zwischen beiden Länder bestehe ein reger wirtschaftlicher und privater Austausch. Wirtschaftsgüter würden in beide Richtungen die Grenzen überschreiten. Hier sei eine gegenseitige Information über rechtliche Fragen notwendig. Aber auch die Kriminalität mache vor nationalen Grenzen keinen Halt. Daher sei es auch in diesem Bereich von großem Interesse, dass sich Kolleginnen und Kollegen der Staatsanwaltschaften und der Strafgerichte austauschen.
Die Direktorin der Polnischen Nationalen Hochschule für Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaft, Frau Dr. Manowska, dankte der Deutschen Richterakademie und dem Freistaat Sachsen für die Organisation des Seminars. Sie sei sicher, dass die Tagung zu einem interessanten Meinungs- und Erfahrungsaustausch führen werde. Sie würde sich freuen, wenn die erfolgreiche Kooperation beider Fortbildungseinrichtungen in Polen und Deutschland auch in Zukunft fortgesetzt werden würde.
Nach der Eröffnung der Schulung widmeten sich die Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte rechtsvergleichenden Fragen des Aufbaus der Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften in beiden Ländern. Auch die Aus- und Fortbildung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten waren Gesprächsthema der Tagung unter der Tagungsleitung von Richter am Arbeitsgericht Thomas Guddat. Fragen der richterlichen Ethik und ein Vergleich der Beförderungspraxis bei Gerichten und Staatsanwaltschaften wurden ebenfalls thematisiert. Abgerundet wurde die Tagung durch eine Diskussion über die Herausforderungen der Digitalisierung für den richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Arbeitsalltag.
Ergänzt wurde das Seminar durch einen Besuch des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie die Gelegenheit zu einem Stadtrundgang in Berlin.
Tagung „Strafrecht und Wehrdisziplinarrecht“ mit der Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg in der Tagungsstätte Wustrau
Im Rahmen der erstmals angebotenen Tagung „Strafrecht und Wehrdisziplinarrecht – Abhängigkeiten und wechselseitige Beeinflussungen“ referierte die Bundeswehrdisziplinaranwältin beim Bundesverwaltungsgericht, Frau Martina Rosenberg, über die Tätigkeit der Bundeswehrdisziplinaranwaltschaft und ihre Bedeutung für die Rechtspflege. Bundeswehrdisziplinaranwältin Rosenberg und der Tagungsleiter des Seminars Ltd. RD Thomas Breitwieser wurden durch den Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz sehr herzlich willkommen geheißen. Der Austausch mit allen Bereichen der Justiz sei ein besonderes Anliegen der Deutschen Richterakademie. Mit dem aktuellen Seminar würden erstmals die Abhängigkeiten und die wechselseitige Beeinflussung des Strafrechts und des Wehrdisziplinarrechts ausgelotet. Durch die Anwesenheit und die aktive Mitwirkung der Bundeswehrdisziplinaranwältin, Frau Martina Rosenberg, werde die besondere Bedeutung dieses Seminars unterstrichen, so Akademiedirektor Dr. Tratz.
Im Rahmen der Tagung beschäftigen sich die rund 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit verschiedenen Themen, unter anderem der aktuellen Rechtsprechung des 2. Wehrdienstsenates des Bundesverwaltungsgerichts, der Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften und der Wehrdisziplinaranwaltschaft in Fällen des Dopings durch Soldatinnen und Soldaten, der Behandlung von Straftaten von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz und dem generellen Verhältnis von Wehrdisziplinarrecht und Strafrecht. Abgerundet wurde das Seminar durch eine Exkursion zum Kommando Heer nach Strausberg.
Feierliche Eröffnung der gemeinsamen Ausstellung „DER DRITTE BLICK“ von Judith Meisner, Karin Viesel und Wolfgang Sterrer im Zieten-Schloss zu Wustrau
Unter dem Motto „DER DRITTE BLICK“ steht die gemeinsame Ausstellung der beiden Künstlerinnen Judith Meisner und Karin Viesel sowie des Künstlers Wolfgang Sterrer im historischen Zieten-Schloss der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie. Gezeigt werden mehrere Dutzend Gemälde und Collagen der in Falkensee und Berlin lebenden und arbeitenden drei Kunstschaffenden. Die Ausstellung wurde am 07. Mai 2019 mit einer stark frequentierten Vernissage eröffnet. Nach einer „Kunstpause“, die durch größere Baumaßnahmen im Dachgeschoss des Schlossgebäudes verursacht war, stellt die Deutsche Richterakademie mit dieser Frühjahrsausstellung ihre Räumlichkeiten wieder der Kunst zur Verfügung, so Akademiedirektor Dr. Stefan Tratz.
In den Mittelpunkt seiner Begrüßungsansprache stellte der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz das Motto der Ausstellung „DER DRITTE BLICK“. Dieses Motto habe bei ihm zu unterschiedlichen Assoziationen geführt, wobei er nicht sicher sei, ob eine seiner Eingebungen mit der Intention der beiden Künstlerinnen und des Künstlers bei der Wahl des Ausstellungsmottos übereinstimme. Unter dem Begriff „Blick“ verstehe man nach einem bekannten Lexikon die Art der Wahrnehmung bzw. den Blickwinkel einer Betrachtung. Es gehe also um die Perspektive unter der bestimmte Dinge betrachtet würden. Aber warum benötige man den „Dritten Blick“? Sind die ausgestellten Kunstwerke so kompliziert, dass man erst durch eine dreifache Perspektive den Sinngehalt verstehe? Oder würden die beiden Künstlerinnen und der Künstler dazu einladen, durch einen dreifachen Blick die Art und die Intensität der Wahrnehmung zu verstärken? Aber vielleicht solle der dreifache Blick auf die Kunstwerke aller drei Personen aufmerksam machen. Er selber sei sich bei der Deutung des Ausstellungsmottos erkennbar unsicher. Aber vielleicht verhelfe diese Unsicherheit zu einer genaueren Betrachtung jedes einzelnen der Kunstwerke, so Akademiedirektor Dr. Tratz. Das Motto habe ihn aber auch an den bekannten Spielfilm „Auf den ersten Blick“ aus dem Jahr 1999 erinnert. In diesem Film erlange ein blinder Masseur, gespielt von Val Kilmer, nach einer medizinischen Behandlung die Sehfähigkeit zurück. Am Ende des Films erfahre die Hauptperson aber, dass sie erneut erblinden werde. Dieser Film zeige, dass der „erste Blick“ trügerisch sein kann. So wie bei der Hauptperson des Films, die auf den ersten Blick glaubte, dauerhaft das Augenlicht erlangt zu haben, auf den zweiten Blick aber erkennen musste, dass diese Fähigkeit nicht von Dauer sein werde. Eine Situation könne sich auf den zweiten oder dritten Blick anders darstellen als bei der ersten Wahrnehmung. Im übertragenen Sinn werde man durch den Film aufgefordert, mehr als einen Blick einzusetzen, um die tatsächlichen Gegebenheiten korrekt zu erfassen. Besonders erfreut zeigte sich der Akademiedirektor Dr. Tratz über die Anwesenheit der Fortbildungsverantwortlichen der Bundesländer Sachsen-Anhalt, Ministerialrätin Ulrike Sellhorn, und Hamburg, Richter am Amtsgericht Dr. Sören Braun, sowie des Ortsvorstehers von Wustrau Ingo Lamprecht.
In das Werk von Judith Meisner, Karin Viesel und Wolfgang Sterrer führte fachkundig der bekannte Journalist Hans-Peter Theurich ein. Durch den enigmatischen Titel kündigten die beiden Künstlerinnen und der Künstler an, dass sie die moderne Welt spiegeln würden. Hervorzuheben sei, dass das „Trio im Zieten-Schloss“ zahlreiche internationale Erfahrungen aufweisen könnten. Wolfgang Sterrer stamme beispielsweise aus Oberösterreich, Karin Viesel habe in Korea ihre kalligraphischen Fertigkeiten weiterentwickelt. Judith Meisener stelle in dieser Ausstellung fast nur Collagen aus, die klassisch mit Schere und Leim teils unter Verwendung unerwarteter Materialien geschaffen wurden. Bei Wolfgang Sterrer, der kürzlich mit dem Kunstpreis der Stadt Fürstenwalde ausgezeichnet wurde, haben alle Kunstwerke einen politischen Hintergrund. So setze er sich beispielsweise mit Mobbing in sozialen Netzwerken auseinander. Gemeinsam sei allen drei Personen, dass sie auf Umwegen zur Kunst gekommen seien, so Hans-Peter Theurich.
Musikalisch abgerundet wurde die Vernissage durch die Pianistin Juliane Felsch-Grunow am Steinway-Flügel des Zieten-Schlosses. Die Pianistin verzauberte die rund 100 Gäste mit ihrer sensiblen Spielweise, die zum Träumen einlud.
Anschließend konnten die in verschiedenen Räumen der Deutschen Richterakademie ausgestellten Kunstwerke näher in Augenschein genommen und mit den drei anwesenden Kunstschaffenden erörtert sowie diskutiert werden. Bei Getränken und kulinarischen Leckerbissen, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Richterakademie vor- und zubereitet worden waren, klang die Vernissage kommunikativ aus. Am Ende des Abends resümierte Akademiedirektor Dr. Tratz, die Tagungsstätte Wustrau sei mit einer gelungenen Vernissage in die Kunstwelt zurückgekehrt.
Informationsbesuch S.E. des Botschafters der Republik Usbekistan Nabijon Kasimov in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie
Die Organisation der Fortbildung von Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in der Bundesrepublik Deutschland sowie die Zusammenarbeit mit der Richterhochschule des Obersten Justizrates der Republik Usbekistan sowie der Akademie der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Usbekistan stand im Mittelpunkt eines Besuchs des Botschafters der Republik Usbekistan in Deutschland Herr Nabijon Kasimov in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie.
Botschafter Nabijon Kasimov wurde am 06. Mai 2019 durch den Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz sehr herzlich im historischen Zieten-Schloss willkommen geheißen. Für die Richterakademie sei es eine große Ehre, dass sich S.E. der Botschafter persönlich Zeit für den Besuch genommen habe. In den letzten zwei Jahren hätten sich die Kontakte zu den richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Fortbildungseinrichtungen in der Republik Usbekistan deutlich verstärkt. So sei er als Direktor der Deutschen Richterakademie sowohl im Jahr 2017 als auch im Jahr 2018 als Referent in Taschkent gewesen. Auch habe eine Delegation der Generalstaatsanwaltschaft von Usbekistan im letzten Jahr die Tagungsstätte Wustrau besucht, so Akademiedirektor Dr. Tratz.
Zunächst besichtigte Botschafter Kasimov die Räumlichkeiten der Tagungsstätte und wurden über den Stand der Baumaßnahmen am historischen Schlossgebäude informiert. Nach den Worten von Direktor Dr. Tratz würden mehrere neue Seminar- und Kleingruppenräume im Dachgeschoss entstehen. Mit einer Fertigstellung sei Ende Mai 2019 zu rechnen. Die 16 Bundesländer und der Bund würden insgesamt rund 1 Million Euro zur Optimierung der richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Fortbildung in das Zieten-Schloss investieren.
Nach der Besichtigung der Räumlichkeiten lud Direktor Dr. Tratz den Botschafter zu einem festlichen Mittagessen in den historischen Pavillon des Zieten-Schlosses ein. Anschließend erörterten Botschafter Kasimov und Direktor Dr. Tratz die Möglichkeiten einer zukünftigen Zusammenarbeit mit den Fortbildungseinrichtungen in Usbekistan.
Zum Abschluss des Besuchs dankte Botschafter Kasimov für die freundliche Aufnahme in der Deutschen Richterakademie und regte an, weiterhin in Kontakt zu bleiben.
Festliche Eröffnung der Ausstellung „Leise“ der Künstlerin DOROthee Reichert in der Tagungsstätte Trier
Mit einer stark besuchten Vernissage wurde am 02. Mai 2019 die neue Ausstellung der in Kell am See lebenden und arbeitenden Künstlerin DOROthee Reichert in der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie eröffnet. Gezeigt werden rund 50 zum Teil großformatige Gemälde der bekannten Künstlerin, die bereits mehrfach ihre Werke in Einzel- und Gemeinschaftsausstellungen unter anderem im Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz und im Deutschen Bundestag in Berlin präsentieren konnte.
Zu Beginn seiner Begrüßungsansprache hob der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz hervor, der 02. Mai 2019 sei für die Kunst ein ganz besonderes Datum. Genau vor 500 Jahren sei Leonardo da Vinci auf Schloss Clos Lucé in Amboise verstorben. Als Universalgelehrter habe Leonardo da Vinci Weltruhm erlangt. Neben der Malerei sei er auch als Architekt, Erfinder, Literat und Naturgelehrter tätig gewesen. Gemessen an seiner Bekanntheit und Popularität sei er wahrscheinlich der berühmteste Maler, vor allem auch wegen seiner Meisterwerke „Mona Lisa“ und „Das letzten Abendmahl“. Im Mittelpunkt der Vernissage stehe aber natürlich nicht Leonardo da Vinci, sondern die Künstlerin DOROthee Reichert, die bereits im Jahr 2012 einmal unter dem Motto „DUE“ in den Räumlichkeiten ausgestellt habe. Ihre heute beginnende Ausstellung stünde unter dem Motto „Leise“. Dieses Motto habe ihn überrascht, so Akademiedirektor Dr. Tratz. Er frage sich, ob Malerei überhaupt „laut“ oder „leise“ sein könne. Der Begriff „Leise“ stehe nach einem bekannten Lexikon für „eine geringe Intensität der Lautheit“. Die „Lautheit“ sei im Gegensatz zur „Lautstärke“ eine psychoakustische Größe, durch die beschrieben werde, wie eine Anzahl von Testpersonen die wahrgenommene „Lautstärke“ empfinden würde. Die „Lautheit“ diene also der Abbildung des menschlichen Empfindens von der Stärke einer Tonempfindung. Die „Lautheit“ sei erstmals 1936 von Stanley Smith Stevens definiert worden. Aber was habe dies mit Kunst zu tun? Die Lautheit gebe das subjektive Empfinden von Menschen wider. Auch Kunstwerke hätten eine sehr subjektive und individuelle Wirkung auf die Betrachterin und den Betrachter. So könne Kunst beeindrucken oder berühren. Kunst könne auch provozieren. Kunst sei damit zumindest im übertragenen Sinn „laut“ und „leise“. Teilweise spreche man bei Gemälden auch von der Verwendung „schreiender Farben“ wie bei dem bekannten amerikanischen Pop-Art-Künstler Keith Haring und dem französischen Maler Robert Combas. Kunst habe also durchaus „Töne“ und im übertragenen Sinn auch einen „Lautstärkepegel“, so Dr. Tratz.
Besonders erfreut zeigte sich Direktor Dr. Tratz über die Anwesenheit des stellvertretenden Bundesvorsitzenden des Deutschen Richterbundes Joachim Lüblinghoff, des ehemaligen Direktors der Deutschen Richterakademie Werner Jastroch und des bekannten Künstlers Leo Dellwo.
Im Rahmen eines anschließenden Kurzinterview verdeutlichte die Künstlerin, was sie mit dem Ausstellungsmotto „Leise“ meine. „Leise“ sei nicht lautlos. Während der Schaffensphase ihrer neuen Werke habe sie sich gefragt, wieso es dem Lauten mit scheinbar zunehmendem Erfolg gelinge, zu überzeugen. Wir seien einer zunehmenden Reizüberflutung beispielsweise durch die Sozialen Medien ausgesetzt, die vielleicht auch müde mache. Das „Leise“ werde somit oft überhört. Weiter führte DOROthee Reichert aus, die Menschen benötigten Entspannung, um in Balance zu bleiben. Letztendlich liege es an den Zuhörerinnen und Zuhörern zwischen all dem lauten Geschrei auf das „Leise“ zu hören.
Nun konnten die rund 80 Gäste die ausgestellten Kunstwerke von DOROthee Reichert näher in Augenschein nehmen und mit der Künstlerin erörtern. Bei Getränken und Speisen aus der Küche der Tagungsstätte, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Richterakademie mit Liebe zubereitet worden waren, wurden die gewonnenen Eindrücke rege diskutiert.
Tagung „Ausgewählte Fragen des Strafrechts und des Strafverfahrens“ mit Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Radtke
Im Rahmen der Tagung „Ausgewählte Fragen des Strafrechts und des Strafverfahrens“ referierte Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Radtke am 22. März 2019 in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie. Prof. Dr. Radtke wurde durch den Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz und den Tagungsleiter sehr herzlich im Zieten-Schloss willkommen geheißen. Es sei eine Freude für die Deutsche Richterakademie, dass mit Prof. Dr. Ratke ein Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts aktiv an einer Fortbildungsveranstaltung für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte mitwirke. Dies sei ein deutliches Zeichen der Unterstützung für die Fortbildungsbemühungen der Deutschen Richterakademie, so Direktor Dr. Tratz. Er hoffe, Prof. Dr. Radtke auch in Zukunft in den beiden Tagungsstätten der Deutschen Richterakademie in Trier und Wustrau begrüßen zu können.
Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Radtke, der vor seiner Berufung an das Bundesverfassungsgericht Richter eines Strafsenats des Bundesgerichtshofs war, sprach zum Thema „Europarechtliche Einflüsse im Strafverfahren“. Die Ausführungen von Prof. Dr. Radtke stießen auf große Resonanz bei den rund 40 Tagungsteilnehmerinnen und Tagungsteilnehmern. In dem vom Bundesland Berlin organisierten Seminar wurden zusätzlich Fragen des Beweisantragsrechts, des materiellen Strafrechts und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Urteilsabfassung und zur Verständigung in Strafsachen erörtert.
Tagung zum „Rosenburg-Projekt“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
Auch im Jahr 2019 löste die erneute Durchführung der Tagung zum „Rosenburg-Projekt“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ein sehr großes Teilnahmeinteresse bei den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in der gesamten Bundesrepublik aus. Bereits in den Jahren 2017 und 2018 hatte die Veranstaltung dieses Seminars ein so großes Interesse ausgelöst, dass die Tagung um ein Vielfaches überbucht war. Auch die Wiederholung der Veranstaltung in der Tagungsstätte Trier im März 2019 führte zu einer so große Nachfrage, dass nicht alle Interessentinnen und Interessenten berücksichtigt werden konnten. Nach den Worten von Akademiedirektor Dr. Stefan Tratz sei die Deutsche Richterakademie hoch erfreut, dass das Bundesministerium diese besonders wichtige Tagung wiederum in der Deutschen Richterakademie veranstalte. Das hohe Teilnahmeinteresse untermauere die Bedeutung dieses Themas für die Justiz, so Direktor Dr. Tratz.
Rund 40 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte informierten sich bei der Tagung über die Ergebnisse des Abschlussberichts der Unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission, die sich im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz mit der personellen und fachlich-politischen Kontinuität des nationalsozialistischen Deutschlands im Regierungshandeln des Bundesjustizministeriums in der Nachkriegszeit der 1950er und 1960er Jahre beschäftigt hatte. Unter anderem referierte einer der beiden Leiter der Kommission Prof. Dr. Manfred Görtemaker von der Universität Potsdam über die Vorgehensweise und die Erkenntnisse des Projekts.
Im Rahmen der von Ministerialdirigent a. D. Gerd J. Nettersheim geleiteten Fortbildungsveranstaltung sprachen auch der Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Herrn Prof. Dr. Roman Poseck, und der Präsident des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg, Herr Martin Groß, über die Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus auf Seiten der Bundesländer Hessen und Berlin. Zudem berichtete der Wissenschaftliche Direktor der Bildungsabteilung des Zentralrats der Juden, Herr Prof. Dr. Doron Kiesel, über die Wahrnehmung des Rosenburg-Projekts aus externer Sicht.
Arbeitstagung der Programmkonferenz der Deutschen Richterakademie in Schleswig
Zur Planung der Fortbildungsveranstaltungen für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Jahr 2020 traf sich die Programmkonferenz der Deutschen Richterakademie vom 18. - 20. März 2019 zu einer dreitägigen Arbeitstagung im Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht in Schleswig. Die Fortbildungsverantwortlichen der 16 Bundesländer und des Bundes wurden durch die Präsidentin des Oberlandesgerichts Uta Fölster und den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Rainer Hanf sehr herzlich in den Räumlichkeiten des Gerichts willkommen geheißen.
Zu Tagungsbeginn präsentierte der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz die hervorragenden Ergebnisse des vergangenen Fortbildungsjahrs 2018. Trotz der größeren Baumaßnahmen in der Tagungsstätte Wustrau besuchten insgesamt 4.462 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die 144 angebotenen Seminare der Deutschen Richterakademie. Insgesamt sei die Deutsche Richterakademie mit ihren Tagungsstätten in Trier und Wustrau zu 91,9 % und damit wiederum fast vollständig ausgelastet gewesen. Die Durchschnittsbewertung sämtlicher Tagungen lag im vierten Jahr in Folge über 8,0 von 9 möglichen Punkten. Im Jahr 2019 konnte die Durchschnittsbewertung sogar erstmals den Rekordwert von 8,1 von 9 möglichen Punkten erreichen. Diese herausragenden Zahlen verdeutlichten die weiterhin sehr hohe Akzeptanz der Fortbildung bei den Kolleginnen und Kollegen der Gerichte sowie Staatsanwaltschaften in allen 16 Bundesländern, so Akademiedirektor Dr. Tratz.
Nach dem Bericht des Direktors begannen die Mitglieder der Programmkonferenz unter Leitung der Fortbildungsreferentin von Schleswig-Holstein RiinOLG Martina Görschen-Weller mit der Planung des Fortbildungsjahrs 2020. Die Fortbildungsverantwortlichen des Bundes und aller 16 Bundesländer analysierten und diskutierten intensiv den Fortbildungsbedarf der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Gemeinsam wurden die Themen für die Durchführung von 147 Tagungen beschlossen, die nun im Detail vorbereitet und auf die beiden Tagungsstätten verteilt werden. Die zukünftigen Tagungen setzen sich aus juristischen Fachtagungen sowie interdisziplinären und verhaltensorientierten Veranstaltungen zusammen. Bei einer weiteren Sitzung der Fortbildungsverantwortlichen im Mai 2019 in der Tagungsstätte Wustrau wird das Programm für das Jahr 2020 endgültig beschlossen.
Bei einem festlichen Abendessen wurden die Fortbildungsverantwortlichen durch die Ministerin für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein Dr. Sabine Sütterlin-Waack empfangen. Die Fortbildung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte habe eine besondere Bedeutung für die Justiz. Das Jahresprogramm der Deutschen Richterakademie leiste einen großen Beitrag zur Sicherung der Qualität der Rechtsprechung. Besonders freue sie sich aber, dass das Bundesland Schleswig-Holstein den nächsten Direktor der Deutschen Richterakademie stellen werde, so Ministerin Dr. Sütterlin-Waack.
Lothar de Maizière als Referent bei der Deutschen Richterakademie in Wustrau
Zu Thema „Die Herstellung der Deutschen Einheit in rechtlicher und politischer Hinsicht“ referierte der letzte Ministerpräsident der DDR und spätere Bundesminister für besondere Aufgaben Dr. Lothar de Maizière in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie. Dr. Lothar de Maizière, der heute als Rechtsanwalt in Berlin arbeitet, war einer der Hauptredner der Fortbildungsveranstaltung „Deutsche Justizgeschichte ab 1945“. Im Rahmen der vom Bundesland Niedersachsen veranstalteten Tagung informierten sich rund 40 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte über die unterschiedliche Entwicklung der Justizsysteme in der Bundesrepublik Deutschland und der ehemaligen DDR nach 1945. Weitere Themen der Tagung unter Moderation des Tagungsleiters Präsident des Verwaltungsgerichts a. D. Hennig von Alten waren die Aufklärung und Aufarbeitung nationalsozialistischer Verbrechen, das Rosenburg-Projekt des Bundesjustizministeriums, die Geschichte der RAF und der Wiederaufbau der Justiz nach dem Zweiten Weltkrieg in der DDR und der Bundesrepublik Deutschland.
Die Verwaltungsleiterin der Tagungsstätte Wustrau, Frau Birgit Maaß, begrüßte Dr. Lothar de Maizière sehr herzlich im Zieten-Schloss zu Wustrau. Frau Maaß bestellte die besten Grüße des Direktors der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz, der sich zeitgleich in der zweiten Tagungsstätte in Trier aufhielt. Frau Maaß hob hervor, es sei eine besondere Ehre für die Tagungsstätte Wustrau, dass Dr. de Maizière als Referent an einer Tagung mitwirke. Für die Tagungsteilnehmerinnen und Tagungsteilnehmer stellten seine Ausführungen ein besonderes Highlight der Tagung dar. Es sei das Ziel der Deutsche Richterakademie, den Tagungsteilnehmerinnen und Tagungsteilnehmer Hintergrundinformationen und Erfahrungen über die Herstellung der Deutschen Einheit aus erster Hand von einem der maßgeblich handelnden Politiker zu vermitteln.
Dr. h. c. Charlotte Knobloch wieder Referentin in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie
Im Rahmen des Seminars „Politischer Extremismus – Herausforderungen für Gesellschaft und Justiz“ referierte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Frau Dr. h. c. Charlotte Knobloch, in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie. Frau Dr. h. c. Knobloch sprach vor rund 40 Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus der gesamten Bundesrepublik über die Aktualität und die zunehmenden Gefahren des Antisemitismus. Im Anschluss an ihr Referat mit dem Titel „Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft – gibt es (k)eine Bewusstseinsveränderung nach dem Holocaust?“ diskutierte Frau Dr. h. c. Knobloch mit den Tagungsteilnehmerinnen und Tagungsteilnehmern intensiv und engagiert über zahlreiche Aspekte ihrer Ausführungen.
Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland und ehemalige Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses wurde am 19. Februar 2019 sehr herzlich durch den Tagungsleiter Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Helmut Fünfsinn und den Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz im Zieten-Schloss zu Wustrau willkommen geheißen. Beide dankten Frau Dr. h. c. Knobloch, dass sie auch in diesem Jahr als Referentin zur Verfügung stünde und mit ihren Ausführungen die Tagung bereichern würde.
In ihrem Vortrag vor den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten führte Frau Dr. h. c. Knobloch aus, zahlreiche Vorfälle der letzten Monate machten die Aktualität des Themas deutlich. So denke sie an gewaltsame Angriffe auf Männer, die eine Kippa trugen. Auch würden jüdische Kinder häufiger beschimpft und in der Schule gemobbt. Diese omnipräsente Bedrohung schmerze. Manche Familien dächten sogar an eine Auswanderung. Der Kampf gegen diesen Antisemitismus sei aber auch ein Kampf für den Rechtsstaat und die Freiheit. Antisemiten seien auch Antidemokraten. Der Staat müsse wachsam und wehrhaft sein, so die Überlebende des Holocaust. Rechtsextreme Parteien passten ebenfalls nicht in das moderne Deutschland. Nach ihrer Kritik an der AfD im Januar 2019 bei einer Feierstunde im Bayerischen Landtag sei sie zur Zielscheibe in den sozialen Netzwerken geworden. Neben Beschimpfungen habe sie auch Drohungen mit körperlicher Gewalt und sogar dem Tod erhalten. Die virtuelle Welt führe zu einer Enthemmung. Zwar seien die gesetzlichen Regelungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ein guter Anfang. Teilweise wirkten die Waffen des Rechtsstaats aber etwas stumpf. Sie sehe aber auch positive Entwicklungen. So sei die Einrichtung des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen den Antisemitismus und vergleichbarer Beauftragter in vielen Bundesländern zu begrüßen. Auch in der Justiz seien Beauftragte ernannt worden. Zudem werde in der Gesellschaft weiter über die Gefahren des Antisemitismus diskutiert. Man dürfe daher nicht in Schwarzmalerei verfallen. Intoleranz dürfe aber nicht toleriert werden, so Frau Dr. h. c. Knobloch.
Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Fünfsinn und Direktor Dr. Tratz dankten Frau Dr. h. c. Knobloch für ihre engagierten Ausführungen und äußerten die Hoffnung, Frau Dr. h. c. Knobloch bei einer Fortsetzung der Tagung im Jahr 2020 erneut als Referentin gewinnen zu können.
Tagung „Verfassungsrecht in der strafrichterlichen Praxis“ mit Richterin am Bundesverfassungsgericht Dr. Ott sowie dem Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz Prof. Dr. Arloth
Im Rahmen der Tagung „Verfassungsrecht in der strafrichterlichen Praxis“ referierten die Richterin am Bundesverfassungsgericht Dr. Yvonne Ott sowie der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz Prof. Dr. Frank Arloth in der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie. Frau Dr. Ott und Herr Prof. Dr. Arloth wurden vom Tagungsleiter Richter am Amtsgericht Dr. Tobias Witzigmann sowie dem Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz sehr herzlich willkommen geheißen. Die aktive Mitwirkung einer Richterin am Bundesverfassungsgericht sowie des Amtschefs eines der Trägerländer der Deutschen Richterakademie im Rahmen der Fortbildung stelle ein deutliches Signal der Unterstützung für die richterliche und staatsanwaltschaftliche Fortbildung dar, so Direktor Dr. Tratz. Er hoffe, auch zukünftig Frau Dr. Ott und Herrn Prof. Dr. Arloth in den beiden Tagungsstätten der Deutschen Richterakademie in Trier und Wustrau begrüßen zu können.
Richterin am Bundesverfassungsgericht Dr. Ott referierte zum Thema „Verfassungsrecht bei strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen“. Die Ausführungen von Frau Dr. Ott stießen auf ein großes Interesse bei den anwesenden Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten. Auch die Möglichkeit zu Nachfragen und zur Diskussion wurde rege genützt. Ministerialdirektor Prof. Dr. Arloth hatte das Thema „Verfassungsrecht und Strafvollzug“ für seine Ausführungen gewählt. Das Referat stieß ebenfalls auf große Resonanz bei den rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung. In dem vom Bundesland Bayern organisierten Seminar erörterten die teilnehmenden Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte den Einfluss des Verfassungsrechts auf die strafgerichtliche Praxis. Angesprochen wurden unter anderem die Themenfelder „Untersuchungshaft und Verfassungsrecht“, „Strafe als Verfassungsproblem“ und „Die Verfassungsbeschwerde im Strafrecht“.
Fortbildungsveranstaltung zur „Interkulturellen Kompetenz“ mit dem Wissenschaftlichen Leiter des Zentralrats der Deutschen Sinti und Roma in der Tagungsstätte Wustrau
Die „Interkulturelle Kompetenz“ ist Leitthema einer Tagung für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie. Im Rahmen des durch das Bundesland Nordrhein-Westfalen veranstalteten Seminars werden Einblicke in verschiedene Kulturkreise vermittelt und konkrete Beispielsfälle aus dem Justizalltag gemeinsam erörtert. Themen der Tagung sind unter anderem die „kulturelle Wertestruktur des Islams“, der Einfluss von Traumatisierungen auf die Kommunikation, das Phänomen der Schattenjustiz und die interkulturellen Herausforderungen bei Russischsprachigen und Spätaussiedlern.
Im Rahmen der von Direktor des Amtsgerichts Frank Waab geleiteten Tagung referierte auch der Wissenschaftliche Leiter des Zentralrats der Deutschen Sinti und Roma, Herr Herbert Heuß, über die Geschichte und die Gegenwart von Sinti und Roma in Deutschland. Bei der Gruppe der Roma handele es sich um eine äußerst heterogene Gruppe, deren kulturelle Verbindung vor allem die Verfolgung in der Zeit des Nationalsozialismus sei, so Herbert Heuß. Anhand von Beispielen schilderte der Referent die Geschichte des Antiziganismus und die aktuelle Situation der deutschen Sinti und Roma. Durch die rund 35 Seminarteilnehmerinnen und Seminarteilnehmer wurden zahlreiche Nachfragen gestellt und intensiv mit dem Referenten diskutiert.
Der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz dankte Herrn Heuß sehr herzlich für sein Kommen. Seit dem Jahr 2018 stünde die Deutsche Richterakademie in gutem Kontakt zum Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma. Man sei hoch erfreut, dass der Wissenschaftliche Leiter des Zentralrats vor den Richterinnen und Richtern sowie den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten referiert habe. Er sei überzeugt, dass der Vortrag die Kenntnisse und das Verständnis für die nationale Minderheit der Sinti und Roma verstärkt habe, so Akademiedirektor Dr. Tratz. Auch zukünftig sei man an einer weiteren Zusammenarbeit interessiert.
Hervorragend besuchte Vernissage der Ausstellung „Kontraste“ der Künstler Rolf Weiland und Leo Dellwo in der Tagungsstätte Trier
Mit einer feierlichen Vernissage wurde am 17.01.2019 die gemeinsame Ausstellung der in der Region Trier lebenden und arbeitenden Künstler Rolf Weiland und Leo Dellwo in der Tagungsstätte Trier der Deutschen Richterakademie eröffnet. In der unter dem Motto „Kontraste“ stehenden Ausstellung werden jeweils rund 35 Gemälde des Malers Rolf Weiland und rund 30 Skulpturen des Künstlers Leo Dellwo ausgestellt.
In seiner Begrüßungsansprache zeigte sich der Direktor der Deutschen Richterakademie Dr. Stefan Tratz hoch erfreut, dass die beiden bekannten Künstler nach 2014 erneut gemeinsam in der Deutschen Richterakademie ausstellen würden. Als Ausstellungsmotto hätten sie den Begriff „Kontraste“ gewählt. Das Wort „Kontrast“ leite sich bekanntlich vom lateinischen Wort „contrastare“ ab, welches übersetzt „entgegenstellen“ bedeute. Im Deutschen verstehe man unter einem Kontrast einen starken Gegensatz bzw. einen auffallenden Unterschied. Aber was sage das Motto über die Ausstellung von Rolf Weiland und Leo Dellwo aus. Auf den ersten Blick falle dem Betrachter natürlich auf, dass die Gemälde und Skulpturen einen deutlichen Unterschied in den verwendeten Materialien und der konkreten Darstellung aufweisen. Während die Gemälde von Rolf Weiland zumeist aus der Verwendung von Ölfarben auf Leinwänden entstanden seien, habe Leo Dellwo seine Skulpturen aus Ton und weiteren Materialien erschaffen. Aber gebe es in den Werken der beiden Künstler nicht auch etwas Verbindendes? Dies würde er bejahen, so Direktor Dr. Tratz. Durch die zeitgleiche Präsentation der Kunstwerke werde nicht nur etwas Gegensätzliches, sondern auch eine Art Harmonie erzeugt. Vielleicht zeigten sich sogar Gemeinsamkeiten bzw. eine Art Seelenverwandtschaft der Künstler. Die Aussagekraft der Kunstwerke könne sich durch die konkrete Ausstellung mit anderen Werken und Skulpturen verändern bzw. verstärken. Durch einen Kontrast erkenne man häufig deutlicher spezielle Punkte und Eigenschaften. In der Malerei wurde die Wirkung von Farben und Helligkeiten durch die Lehre von den Sieben Farbkontrasten herausgearbeitet. In dieser von Johannes Itten entwickelten Systematik werde dargestellt, wie sich verschiedene Farben gegenseitig beeinflussen. Beispiele seien einerseits der Hell-Dunkel-Kontrast, wie er häufig in den Werken von Rembrandt oder Goya zu finden sei, und andererseits der Kalt-Warm-Kontrast, der vielfach in der Landschaftsmalerei verwendet werde. Die Betrachter hätten die Chance, beim Gang durch die Ausstellung sowohl die gegensätzlichen als auch die verbindenden Punkte zu entdecken. Besonders erfreut zeigte sich Direktor Dr. Tratz über die Anwesenheit des stellvertretenden Direktors der Europäischen Rechtsakademie Luc Doeve.
In das Werk der beiden Künstler führte Prof. Dr. Volker Dellwo ein. Der Sohn des Künstlers Leo Dellwo und Professor für Phonetik an der Universität Zürich verglich die Kunst mit der Wissenschaft. Beide würden sich mit komplexen Vorgängen beschäftigen. Auch sei sowohl bei Wissenschaftlern als auch bei Künstlern eine Motivation zum Gestalten vorhanden. Beide Gruppen wollten zudem Botschaften senden und/oder zum Nachdenken anregen. Ebenfalls zeige sich in Wissenschaft und Kunst, dass keine einfachen Antworten existierten. Zur Verdeutlichung ging Prof. Dr. Dellwo auf die Werke „Europa …“ und „Migration“ von Rolf Weiland ein. Von seinem Vater Leo Dellwo kenne er den Satz, in den Skulpturen sei „keine Botschaft drinnen“. Anhand der Objekte „König“ und „Kopf“ zeigte Prof. Dr. Dellwo aber auf, dass der Betrachter in den Skulpturen von Leo Dellwo dennoch eine Botschaft erkennen könne.
Musikalisch umrahmt wurde die Ausstellungeröffnung durch die Musikgruppe „Pipes ,n´ Strings“. Das Ensemble spielte traditionelle Folkmusik sowie Werke des Mittelalters bis zum Barock, welche bei den Gästen der Ausstellungseröffnung auf große Resonanz stieß und mit viel Beifall bedacht wurden.
Anschließend konnten die rund 150 Gäste die ausgestellten Gemälde und Skulpturen näher in Augenschein nehmen und untereinander sowie mit den beiden anwesenden Künstlern erörtern. Bei Getränken und Speisen, die durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Richterakademie zubereitet worden waren, wurden die gewonnenen Eindrücke rege diskutiert.